Ist der Wiederaufbau eines Schornsteins genehmigungspflichtig?
Nach geltendem Recht ist für den Umbau eines Schornsteins in der Regel weder eine Genehmigung der Gemeinde noch eine Bauanzeige erforderlich. Dennoch muss jeder Fall individuell betrachtet werden, wobei unter anderem die technischen Gegebenheiten des Gebäudes berücksichtigt werden müssen.
Was ist ein Schornsteinumbau?
Zunächst einmal sollte man sich fragen, was ein Schornsteinumbau ist. Nun, nach dem Baurecht versteht man unter Umbau die Ausführung von Bauarbeiten, die zu einer Veränderung der funktionalen oder technischen Parameter eines bestehenden Bauobjekts führen. Die Rekonstruktion schließt jedoch die Änderung charakteristischer Parameter aus, wie z. B.: Baugebiet, Breite, Höhe, Volumen, Länge, Anzahl der Stockwerke.
Wann ist eine Genehmigung für den Umbau eines Schornsteins nicht erforderlich?
Die Renovierung eines Schornsteins wird in der Regel alle paar Jahre durchgeführt und erfordert in den meisten Fällen keine entsprechende Genehmigung. Dies ist auf die Bestimmungen des Baugesetzes zurückzuführen, die besagen, dass für Bauarbeiten, die in der Rekonstruktion von anderen Gebäuden als freistehenden Einfamilienhäusern bestehen, deren Erschließungsfläche vollständig innerhalb der Parzelle(n) liegt, auf der/denen sie geplant sind, mit Ausnahme ihrer äußeren Trennwände und Strukturelemente, keine Genehmigung erforderlich ist. In diesen Fällen muss der Eigentümer der Immobilie weder eine Genehmigung der zuständigen Behörde einholen noch mitteilen, dass er beabsichtigt, die erforderlichen Renovierungsarbeiten durchzuführen. Es ist zu bedenken, dass das Gesetz nicht festlegt, wann eine Genehmigung erforderlich ist, sondern nur angibt, in welchen Fällen eine Genehmigung nicht erforderlich ist. Der Grund hierfür ist, dass nach den allgemeinen Bestimmungen mit den Bauarbeiten nur auf der Grundlage eines Baugenehmigungsbeschlusses begonnen werden kann. In der Praxis bedeutet dies, dass die Liste der Werke, die nicht zustimmungspflichtig sind, eine Art gesetzliche Ausnahme darstellt.
Mit oder ohne Genehmigung?
Die Beurteilung, ob in einem bestimmten Fall eine Genehmigung erforderlich ist oder nicht, kann fraglich sein. In solchen Fällen ist es ratsam, sich bei der zuständigen Gemeindebehörde von einem Fachmann beraten zu lassen, um herauszufinden, ob es rechtlich erforderlich ist, die entsprechenden Unterlagen einzureichen und eine Genehmigung für den Umbau zu erhalten. Die Nichtbeachtung kann zu einer finanziellen oder sogar strafrechtlichen Haftung führen. Der Wiederaufbau eines Schornsteins bedarf in den meisten Fällen keiner Genehmigung durch die zuständige Behörde. Andererseits sollten Sie sich darüber im Klaren sein, dass die Nichteinhaltung der Melde- oder Genehmigungspflicht von der zuständigen Behörde mit einer Strafe belegt werden kann. Im Zweifelsfall ist es daher ratsam, einen Fachmann aus dem Baubereich, einen Rechtsanwalt oder einen Mitarbeiter der Gemeinde zu konsultieren.